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Die 20. Wahlperiode hat begonnen

Autorenbild: Derya Çağlar
Derya Çağlar
29. Okt.
1 Min. Lesezeit

Das Abgeordnetenhaus ist zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Was an diesem Tag entschieden wurde und was jetzt ansteht.


Am 29. Oktober ist das neu gewählte Berliner Abgeordnetenhaus zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Damit hat die 20. Wahlperiode begonnen. Sie dauert fünf Jahre, und 153 Abgeordnete werden in dieser Zeit die Gesetze dieser Stadt beschließen, den Landeshaushalt verabschieden und den Senat kontrollieren.


Eröffnet wurde die Sitzung traditionell vom ältesten Abgeordneten, dem Alterspräsidenten. Auf der Tagesordnung standen die Geschäftsordnung des Parlaments, die Wahl der Präsidentin und der Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten, die weiteren Mitglieder des Präsidiums und die Einsetzung des Ältestenrats. Das klingt formal, und das ist es auch.


Aber es sind die Regeln, nach denen wir die kommenden fünf Jahre miteinander arbeiten.

Zur neuen Präsidentin des Abgeordnetenhauses wurde Hendrikje Klein gewählt, mit 98 Ja-Stimmen bei 42 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen. Sie ist die erste Präsidentin aus den Reihen der Linken. Zur Vizepräsidentin wurde Cornelia Seibeld von der CDU gewählt, die zuvor das Präsidentenamt innehatte. Ich gratuliere beiden zur Wahl und wünsche ihnen eine faire und souveräne Sitzungsleitung.


Für mich beginnt damit eine neue Aufgabe in einer neuen Rolle. Ich vertrete weiter Neukölln im Abgeordnetenhaus und ich tue das jetzt auch als Vorsitzende der SPD-Fraktion. Das heißt mehr Verantwortung für die Frage, wie wir in diesem Parlament zu Entscheidungen kommen, die bei den Berlinerinnen und Berlinern ankommen: bei den Mieten, in den Schulen, bei der Sicherheit in unseren Kiezen.


Auf eine konstruktive und erfolgreiche parlamentarische Arbeit!



 
 
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©2023, Derya Çağlar MdA

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